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Brüssel, 11. März 2005


EUCDA begrüsst EVP-Beschlüsse zur Lissabon-Strategie

Reformen auf der Basis der
Sozialen Marktwirtschaft

 

Die EUCDA begrüßt die Annahme eines Beschlusses der EVP zur EU-Beschäftigungspolitik (Lissabon-Prozess) mit den folgenden Schwerpunkten (die auch auf Anträgen der EUCDA beruhen):

"Die Europäische Volkspartei hat sich das Ziel gesetzt, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die in Lissabon vereinbarten Maßnahmen umzusetzen. Das soll sowohl auf europäischer als auch auf nationaler und regionaler Ebene geschehen. (…)

Es wird nur mit Hilfe von mutigen Reformen möglich sein, Europas Rolle in der Welt sicherzustellen und auszubauen. Damit einhergehend werden sowohl Wohlstand als auch effiziente und bezahlbare Sozialversicherungssysteme für alle geschaffen. Unser Ziel ist es - im Konzept der Sozialen Marktwirtschaft - Markt und Solidarität, freien Unternehmergeist und soziale Gerechtigkeit wie auch Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz im Geiste einer nachhaltigen Entwicklung zu versöhnen. (…)

Die Reform der Regeln des Arbeitsmarktes oder der Systeme der sozialen Sicherheit kann nicht von den Regierungen allein erreicht werden; es wird notwendig sein, die Sozialpartner einzubeziehen, die sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene das Recht haben, am Prozess der Entscheidungsfindung teilzunehmen. Die EVP fordert sie daher auf, ihre Rolle bei der Reform unserer Gesellschaften verantwortungsvoll auszuüben. (...)

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten müssen Schwerpunkt legen auf:

  • Wettbewerbsfähigkeit, durch das Schaffen einer gesunden Grundlage für Unternehmergeist und Innovation. Wettbewerbsfähigkeit muss zum verbindenden politischen Prinzip für alle Wirtschaftspolitiken werden;

  • Beschäftigung, mit den Prioritäten
  • größere Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der Anforderung des Familienlebens bzw. der Erziehung von Kindern;
  • wie auch einer besseren Grundausbildung, dem sich lebenslanges Lernen anschließt.

  • Sozialpartnerschaft, die Motivation der Arbeitnehmer, ihre Aus- und Weiterbildung, ihr Vertrauen, die Nachhaltigkeit und Effizienz der Sozialversicherungssysteme und ihr Gefühl, Bestandteil des Unternehmens zu sein, um die Produktivität zu erhöhen und mehr Arbeitsplätze zu schaffen.

  • einen hohen Standard an Umweltschutz. Die Lissabon-Strategie stellt eine einmalige Gelegenheit dar, Umwelttechnik zu stimulieren und - zu gleicher Zeit - zu neuem und nachhaltigem Wachstum beizutragen;

  • die Schaffung eines Binnenmarktes voranzutreiben, um gleichzeitig mit der Anwendung des Prinzips der Gleichbehandlung auf allen Ebenen so weit wie möglich die Übergangsphase zu verkürzen;

  • wichtige gemeinsame europäische Infrastrukturprojekte, die zu einem großen Teil von einem hohen Level nationaler Finanzierung abhängen.

Die individuellen Mitgliedstaaten müssen sich den gemeinsam beschlossenen Zielen stärker verpflichten

(...)

Mit Blick auf die Notwendigkeit, eine glaubwürdige Strategie und einen glaubwürdigen Fahrplan für die EU und ihre Mitgliedstaaten bis 2010 zu entwickeln erfordert die Idee des Wettbewerbs einen Vergleich dessen, was in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten erreicht wurde.

Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Aufstellung nationaler Zeitpläne, die die notwendigen Maßnahmen, Entscheidungen und einen entsprechenden Rahmenplan enthalten, ist ein Schritt in die richtige Richtung. "

 



Die Europäische Union Christlich Demokratischer Arbeitnehmer (EUCDA) besteht aus 23 Arbeitnehmerorganisationen aus 15 Ländern und ist eine Vereinigung der Europäischen Volkspartei (EVP).

Verantwortlich: Elmar Brok MdEP, Präsident

Für weitere Informationen:

EUCDA
Europäische Union Christlich-Demokratischer Arbeitnehmer
c/o EVP, Rue du Commerce / Handelsstraat 10
B-1000 Brüssel

E-mail: EUCDA

 

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